Allianz Graue Panther

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Distanzierung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Ergänzend zu den oben geschilderten Grundsätzen ist der ein Jahr zuvor ergangene Beschluss des Amtsgerichts Berlin Tiergarten vom 30. Juni 1997 (Az.: 260 DS 857/96) heranzuziehen.
Demnach scheidet eine Strafbarkeit auch dann aus, wenn die Seite, auf die verwiesen wird, zum Zeitpunkt der Link-Setzung noch unbedenklich war und erst später - ohne Wissen des Beschuldigten - in strafrechtlich relevanter Weise verändert wurde. Der Betreiber einer Website ist insoweit nicht verpflichtet, die durch Links in Bezug genommenen Seiten fortwährend zu überprüfen.

Rechtsgrundlage
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Urheber- und Kennzeichenrecht
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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© VöRa Berlin 02- 2009

 

 

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